Menschenrechte sind notwendige Basis von Demokratie

Internationaler Menschenrechtstag am 10. Dezember

Die Grundrechte werden zusehends durch den Volkswillen infrage gestellt. Die Kirchen betrachten dies mit Sorge. Zum Internationalen Menschenrechtstag am 10. Dezember erläutern sie deshalb das Verhältnis von Demokratie und Menschenrechten. „Die Grund- und Menschenrechte sind notwendige Basis für eine funktionierende und an der Gerechtigkeit orientierte Demokratie“, betonen Bischof Markus Büchel, Präsident der Schweizer Bischofskonferenz, Pfarrer Gottfried Locher, Präsident des Rates des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes, und Bischof Harald Rein der Christkatholischen Kirche der Schweiz. Ein demokratisches System kann sich der Forderung nach Gerechtigkeit nur dann annähern, wenn es auf den Grundrechten aufbaut.

Der gemeinsame Flyer zum Menschenrechtstag am 10. Dezember, „Sorgt für das Recht!“ (Jesaja 1,17), betont die Grundlagen einer Demokratie. Dazu gehören die demokratische Mitwirkung bei der Ausarbeitung der Gesetze, denen alle unterworfen sind, ein gerechter Staat und an Gerechtigkeit orientierte Gesetze, Solidarität gegenüber allen, die im Land wohnen, und der Zugang zu unabhängigen Gerichten.

Menschenrechte müssen Massstab sein für eine gerichtliche Überprüfung, auch vor einem übergeordneten Gericht wie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Nur so bleiben die Menschenrechte nicht toter Buchstabe. Das ist die allerletzte Garantie unserer Freiheit und Sicherheit als Bürger und als Bürgerin eines Staates, der unseres Vertrauens würdig ist.

Die Idee allgemeiner Menschenrechte ist den Menschen nicht einfach gegeben. Erst nach den schrecklichen Erfahrungen totalitärer Systeme im 20. Jahrhundert konnte sich die Menschheit darauf verständigen. Jeder Mann, jede Frau kann sich darauf berufen, ungeachtet vom sozialökonomischen Status, von Kultur, Religion oder Ethnie. Die Kirchen bestehen darauf, dass diese Errungenschaft unserer Zivilisation nicht einer kurzsichtigen Tagespolitik geopfert wird, die Partikular- und nationale Interessen in den Vordergrund stellt.

Die Landeskirchen laden Sie ein, den ACAT-Appell für die Aktionen zum Menschrechtstag zu unterschreiben.

Weitere Informationen und Unterlagen:http://www.bischoefe.ch/dokumente/communiques/menschenrechte-sind-notwendige-basis-von-demokratie

 
Schweizer Bischofskonferenz
Walter Müller, Informationsbeauftragter
Alpengasse 6, Postfach 278
1701 Freiburg i. Ü.